Rechtsprechung
| BVerwG, 03.02.1993 - 4 B 19.93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,17294) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Voraussetzungen für die Annahme eines Verfahrensfehlers im Rahmen der Entscheidung des Tatsachengerichts
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 03.11.1992 - 8 S 1317/92
- BVerwG, 03.02.1993 - 4 B 19.93
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 17.01.1986 - 4 C 80.82
Zulässigkeit einer begrenzten Erweiterung infolge eingetretenen Bestandsschutzes; …
Auszug aus BVerwG, 03.02.1993 - 4 B 19.93
Die Auffassung des Berufungsgerichts, der umstrittene Anbau müsse sich an den derzeit geltenden bau- und naturschutzrechtlichen Regelungen messen lassen, mit denen er jedoch nicht im Einklang stehe, entspricht im übrigen der höchstrichterlichen Rechtsprechung; denn hiernach sind vom Bestandsschutz solche Maßnahmen nicht mehr gedeckt, die einer Neuerrichtung oder einem Ersatzbau gleichkommen (BVerwG, Urteil vom 17. Januar 1986 - BVerwG 4 C 80.82 - BVerwGE 72, 362 = Buchholz 406.16 Eigentumsschutz Nr. 41).